Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) hat eine Vollzugshilfe zur Umsetzung der abfallrechtlichen Vorgaben der Verordnung (EU) 2019/1021 über persistente organische Schadstoffe (POP-Verordnung) erarbeitet. Mit Schreiben vom 29.03.2023 wurde der Entwurf an die betroffenen Verbände mit der Möglichkeit zur Stellungnahme geschickt. Das Anhörungsverfahren läuft bis zum 28.04.2023.

Die Vollzugshilfe soll die abfallwirtschaftlich relevanten Regelungen der Verordnung herausstellen und mit weiteren Informationen hinterlegen, um die Abfallwirtschaftsbeteiligten bei deren Anwendung zu unterstützen. Sie ist in zwei Teile (Textteil und Anhang) gegliedert. Der Textteil umfasst Erläuterungen zur POP-Verordnung und gibt die Inhalte der POP-Verordnung hinsichtlich der Abfallwirtschaft gebündelt wieder. Dabei enthält der Textteil neben allgemeinen Informationen zum Inhalt der POP-Verordnung auch einen Überblick über Schnittstellen und Querbezüge zu anderen rechtlichen Regelungen.

Der Anhang setzt sich aus einer Übersichtstabelle und 26 Steckbriefen zusammen. Es gibt jeweils einen Steckbrief zu den in der Übersichtstabelle aufgeführten persistenten Schadstoffen (POP). Der Steckbrief mit der Nr. 17 soll sich mit der Perfluoroctansulfonsäure und ihren Derivaten (PFOS) befassen. Dieser enthält die chemischen Kenndaten von PFOS sowie zentrale Informationen über die Herstellung, Verwendung und die zu beachtenden Beschränkungen von PFOS-Produkten. Weiter enthält er zentrale Informationen zur Abfallwirtschaft:

• Wann ein mit PFOS-belasteter Abfall in Deutschland als gefährlich einzustufen ist.
• Die Konzentrationsgrenze für die Nachweispflicht der in der POP-AbfallÜberwV genannten Abfallarten.
• Die Konzentrationsgrenze für die unwiederbringliche Zerstörung/Umwandlung des POP im Abfall.

Neben diesen Konzentrationsgrenzwerten nennt der Steckbrief auch eine Reihe an potenziellen Vorkommnissen von PFOS in Abfällen und mögliche Entsorgungswege.